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Fast jedes Wochenende demonstrieren Neonazis


Eine NPD-Wahlkampfdemo in Rostock Foto: © Carsten Koall/ Getty Images

"Der Kampf um die Straße" durch Demonstrationen und Kundgebungen ist fester Bestandteil rechtsextremer Strategien: Fast jedes Wochenende marschieren Neonazis in Kommunen in Ost- und Westdeutscland auf. Um Öffentlichkeit zu schaffen, das szene-interne "Wir"-Gefühl in der Konfrontation mit Polizei und Gegendemonstranten zu stärken, nicht-rechte Jugendkulturen und andere Opfergruppen einzuschüchtern und die politische Diskussion vor Ort zu bestimmen.

Gegen Neonazi-Aufmärsche - Proteste und gerichtliche Verbote


Demokratischer Protest gegen einen Naziaufmarsch in Wunsiedel Foto: © Johannes Simon/Getty Images

„Wir können sie stoppen“ hatten Kirchengemeinden, Initiativen und Gewerkschaften in Lübeck als Motto gewählt, um am 28. März 2008 gegen einen Neonazi-Aufmarsch in der Hansestadt zu mobilisieren. Am Ende fanden sich 3.000 Menschen zu Sitzblockaden, Gottesdiensten und Prozessionen gegen die 300 Rechtsextremisten ein. Hip Hop, Kirchenlieder und Punkmusik begleiteten die friedlichen Proteste.

Auf dem rechten Ohr taub


Mit Transparenten und einem HJ-Lied auf den Lippen zogen Neonazis im vergangenen Jahr durch Berlin-Rudow Foto: © Marcel Mettelsiefen/dpa

Rechtsextremisten sangen auf einer Demonstration in Berlin eine Hymne der Hitler-Jugend - aber die Polizei hörte es nicht. Das Ermittlungsverfahren gegen die Täter wurde deshalb eingestellt

Von Jörn Hasselmann

Spiel mit Schwarzem Peter


Im August 2006 demonstrierten Neonazis in Jena - dem Oberbürgermeister der Stadt wurde ein Verbot verboten Foto: © Mark Mühlhaus/attenzione

Wenn die Rede ist von Zivilcourage gegen Rechtsextremismus und vom Aufstand der Anständigen, lohnt ein Blick nach Thüringen, wo ein Zuständiger im vergangenen Jahr Courage zeigen wollte und sich dabei eine blutige Nase holte. Er müsse aufpassen, keine Rechtsbeugung zu begehen, hielt ihm das Verwaltungsgericht vor.

Von Toralf Staud

Wunsiedel kann aufatmen - vorerst


Neonazis unerwünscht - Proteste gegen das Rudolf-Hess-Gedenken in Wunsiedel Foto: © Johannes Simon/Getty Images

Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig entschied heute: Die umstrittene Einschränkung des Demonstrationsrechts für Neonazis aus dem Jahr 2005 war rechtens. Ob aber auch in diesem Jahr wieder Rechtsextremisten im oberfränkischen Wunsiedel an Hitler-Stellvertreter Rudolf Hess erinnern dürfen, wird erst in Karlsruhe entschieden

Von Albrecht Kolthoff

NPD-Hetze gegen "Kinderschänder" kommt nicht an


Immer wieder benutzen Neonazis die Angst vor Sexualstraftaten für ihre Propaganda Foto: © Stollarz/ddp

Drei Monate vor den Kommunalwahlen in Brandenburg versucht die NPD in Joachimsthal (Brandenburg) aus der Auseinandersetzung um den Sexualstraftäter Werner K. Kapital zu schlagen. Der Kreisverband Barnim-Uckermark hatte für Samstag unter dem Motto "Sicherheit, Recht, Ordnung - Keine Gnade für die Täter" zu einem Aufmarsch aufgerufen.

Rechtsextremismus und Versammlungsrecht

Rechtsextremismus und Versammlungsrecht
Eine Untersuchung der Tragweite und Grenzen des Versammlungsrechts unter besonderer Berücksichtigung des Falls Halbe in Brandenburg

Von Andreas Knuth

Der Autor ist seit 2005 Präsident des Verwaltungsgerichts Cottbus,
in dessen Gerichtsbezirk unter anderem der Landkreis Dahme-Spreewald mit dem Soldatenfriedhof Halbe liegt.

In meiner Stadt haben Neonazis einen Aufmarsch angemeldet. Was kann ich tun?


Breiter Protest gegen den Neonazi-Aufmarsch "Für die Helden der Wehrmacht" am 20.09.2003 in Dortmund. Foto: © Roland Geisheimer/attenzione

Diese Frage beantwortet Dirk Wilking vom Mobilen Beratungsteam in Brandenburg. Er berät Bürger, Initiativen und Kommunalpolitiker, wenn „Autonome Nationalisten“ und NPD vor Ort demonstrieren wollen.

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