Frage

Wahlplakate, was tun?

Bild von Sulphurides

Hallo!

Eine Frage, die sich mir schon hin und wieder einmal gestellt hat:
Ist es ein Verbrechen Wahlplakate zu entfernen?
Dort wo ich lebe ist zum Glück noch nicht wirklich viel los, was Nazis betrifft, wir haben aber trotzdem schon jedes mal zur Wahl die Plakate dort hängen, auch nah bei den Schulen, die ausländerfeindlichkeit propagieren.
Einmal hing nach der Wahl noch ein NPD Plakat vor der Schule, da habe ich die Stadtverwaltung auch "nur" drei mal anrufen müssen, bevor etwas passiert ist.
Ausser das ich vllt. gesehen werde und mich so selber in Gefahr bringe: was kann mir passieren, wenn ich vor der Wahl Plakate entferne?

Erfahrungen?

Sulphurides

Leser-Kommentare ()

  1. Bild von RebelPride

    an meiner Schule hängen auch ständig solche aufkleber und plakate rum...

    Lieber RebelPride, wir mussten Deinen Kommentar editieren, da das Entfernen von Wahlplakaten oder Aufklebern einen strafrechlich relevanten Tatbestand darstellt. // Moderator_NE

  2. Bild von A

    Speziell an Schulen usw. würde ich mich stark für die Entfernung der Plakate machen. Wie das geschieht... gibt es viele legale und auch illegale Wege. Wo ausländerfeindliche Parolen propagiert werden sollte man genug Courage zeigen um diese Plakate zu entfernen, überkleben, übersprühen.

  3. Bild von Die Elite

    Widerrechtlich angebrachte Aufkleber sind abzureißen, i.Ü. auch wenn sie von der linksextremen Antifa stammen. Oder vom ungeliebten Fußballverein. Wahlplakate werden lizensiert, sie zu entfernen oder zu beschädigen ist eine Straftat! Politische Verbote überlässt man besser den Gerichten, oder man beantragt, inhaltlich gegengerichtete Plakate daneben zu hängen.

  4. Bild von er nu wieder

    wie man nazi-symbole kreativ veränden kann, zeigt diese bildergalerie. lustige aktion, find ich:

    http://www.bpb.de/themen/YJRRG9,0,Mitten_in_B...

    der umgang mit wahlplaketen ist, glaube ich, schwieriger. denn auch hier gilt das prinzip, dass erlaubte parteien die gleichen rechte haben. inwieweit man solche plakate ebenfalls kreativ gestalten darf, weiss ich nicht...

  5. Bild von Stunk

    mal ein kleiner Hinweis!
    Wer Wahlplakate entfernt macht sich strafbar!!!
    Ist schon komisch was manche Menschen unter Demokratie und Toleranz verstehen...

  6. Bild von SizeOne

    Seltsames Demokratieverständnis habt ihr...

  7. Bild von Zachi

    Solange man gegen Rechts ist, ist man auf dieser Seite willkommen...

  8. Bild von Christian

    In sich verständlich, oder, Zachi?

    Mit freundlichen Grüßen,

    Christian

  9. Bild von Robert

    Also man kann ja gegen die NPD sagen was man will, aber zur Demokratie gehört es nunmal, dass jeder öffendlich sagen darf was er will. Wenn ihr euch das Recht herausnehmt die NPD zu kritisieren oder gar abwertend zu beschimpfen, dann solltest ihr es auch den NPD'lern zugestehen, es sind nunmal alle gleich. Und alle haben das gleiche Recht. Ich bin zwar auch gegen die NPD aber auch gegen ein Verbot und auch gegen das abhängen von Wahlplakaten. wo kommen wir denn hin, wenn jeder des anderen Wahlplakate abhängt? Dann hängt CDU die SPD ab , Die NPD die LINKE usw...
    stimme meinen vorrednern absolut zu!

  10. Bild von NichtDieMama

    Es ich *nicht* erlaubt, dem Udo Voigt auf einem Wahlplakat den Hitlerbart anzumalen!, Oderauf einem Wahlplakat vor jedes "sozial" ein "a" zu schreiben. So spaßig diese Korrektur auch wäre. ^^

    Iillegal angebrachte, öffentliche Aufkleber kann und darf man kreativ bemalen oder entfernen, wie einem lieb ist. Das ist völlig legal und keinesfalls verwerflich.

  11. Bild von l2t

    Es ist nicht legal, weil es eine erneute Sachbeschädigung darstellt. Es ist etwas problematisch. Eine Sachbeschädigung darf wahrscheinlich (kann mir nicht ganz sicher sein) nur vom Eigentümer beseitigt werden.

  12. Bild von NichtDieMama

    Gut, ich habe mich noch einmal speziell schlau gemacht.

    Der sinnvollste Weg ist es, zunächst das Ordnungsamt anzurufen. Dieses ist immer berechtigt, illegal verklebte Aufkleber oder Plakate zu entfernen.

    Falls z.B. Straßenschilder von Nazis beklebt wurden, lässt sich sicher auch Anzeige erstatten.

    Wo es überhand nimmt, lassen sich sicher auch In Absprache mit der Kommunalen Verwaltung etwas größer angelegte Spaziergänge zum Entfernen der Aufkleber organisieren, z.B. wie hier.

  13. Bild von NichtDieMama

    Ups, da hat es den Link zerdeppert.

    Wo es überhand nimmt, lassen sich sicher auch In Absprache mit der Kommunalen Verwaltung etwas größer angelegte Spaziergänge zum Entfernen der Aufkleber organisieren, z.B. wie hier.

  14. Bild von V.S.

    ja es mag zwar ein straftatbestand sein aber es kümmert doch eh niemanden, wenn man aufkleber abreißt. selbst die polizei lief einige male direkt hinter mir, während ich aufkleber entfernte. ein flaschenöffner am schlüsselbund macht sich übrigends gut zum abschaben...
    wahlplakate gewißer parteien sind schwerer zu behandeln. leider hängen die dinger absichtlich auf 2,50m höhe, dass diese nur mit hilfe erreichbar wären und dieses würde auffallen.
    ich meine, dass man die dinger aber entfernen darf, sobald sie an einer laterne auf dem grundstück hängen, dass man besitzt. in dem falle ist es glaube ich legitim...

  15. Bild von SüddeutscherPatriot

    Hallo, Wir haben Ihren Beitrag gelöscht, weil er off-topic war. Moderator_JW

  16. Bild von Tim Feldmann

    Hallo, wir haben Ihren Beitrag gelöscht. Wir können hier keine Aufrufe zu Straftaten dulden. Moderator_JW

  17. Bild von Die Elite

    Hallo, wir haben Ihren Beitrag gelöscht. Wir sind hier an einer sachlichen Diskussion zum Thema Rechtsextremismus interessiert. Moderator_JW

  18. Bild von niklib

    Es stimmt zwar, dass das Entfernen von Wahlplakaten verboten ist und sicherlich zeugt es nicht unbedingt von besonders viel demokratischer Toleranz aber bedeutet die Beachtung dieses Verbots nicht zumindest teilweise, dass man diese Partei als demokratisch anerkennt?

  19. Bild von Willi1234

    Wer Wahlmittel zerstört oder unkenntlich macht muß mit einer Gefängnisstrafe rechnen. Was hat denn das Abhängen von Plakaten mit Demokratie zu tun? Wer von mir erwischt wird, wird beoi der Polizei angezeigt. Ich bitte jeden wahren Demokraten auch so zu handeln!

  20. Bild von NichtDieMama

    @V.S.:

    Ich denke, die Legitimität wird auch die Mehrheit der Ordnungshüter erkennen. Wenn jemand eine Bierflasche zerdeppert, muss man ja auch nicht das Ordnungsamt herbeirufen, damit es die Scherben entfernt. Ich kann mir gut folgenden Dialog vorstellen:

    Bürger: "Herr Wachtmeister, in der Rudi-Dutschke Str. befindet sich an jeder 2. Laterne Nazipropaganda."

    Polizist: "Dann entfernen sie sie doch."

    Ich persönlich gehe an Wahlplakate nicht heran, wobei es im Winter als symbolischen Akt natürlich ein netter Zeitvertreib ist, Schneeball-zielwerfen zu üben. 2,5m hoch aufgehängte Wahlplakate eignen sich recht gut dafür - und so ein bischen Schnee schadet den Plakaten eh nicht.

  21. Bild von Phase1

    Am besten wäre natürlich, man entzöge der NPD die Steuergelder, von der sie lebt!
    Dann gäbe es keine Plakate. Die paar kleinen Naziaufkleber an der Laterne?
    Darf und sollte man entfernen.

    Aber liebe "Kameraden" hier im Forum, wie ist´s eigentlich, wenn man Plakate NPD-Plakate klebt und weiß, das Geld kommt von der staatlichen Parteienfinanzierung? Und wenn man dann noch hört, der Schatzmeister der NPD(ich weiß ist alles Propaganda) klaut das aus eurer Kasse?
    Es ist doch doof sich hier über abgerissene Plakate zu beschweren, wenn euch euer eigener Schatzmeister daran hindert noch mehr aufzuhängen!

  22. Bild von Ohjamos

    Ich hab hier ja ein paar Post gesehen wie "Seltsames Demokratieverständnis" u.ä..Kann mir dann mal bitte jemand erklären,was eine Demokratie macht,die ihren Feinden schutzlos ausgeliefert ist?Die Feinde,in diesem speziellen Fall die Nazis,können einfach so ganz legal gewählt werden,um was zu machen?Die Demokratie,die alle Politiker hier so hoch loben und verteidigen zu wissen,abschaffen zu lassen.Was bitte ist das.Ich rede hier nicht von einer nötigen "SCheindemokratie" wie in den USA á la Schäuble,sondern einfach von einer Demokratie,die eine ganz klar formulierte Verfassung hat,im Paragraphen zu den Feinden dieser Regierungsform.Nicht dieses rumgedruckse,was sonst in den Gestzbuchern steht.Selbstverständlich dürfen solche Paragraphen nicht von eben solchen wie Schäuble missbreaucht werden,als Kriegsgründe,weil "A" und "B" die Demokratie dieses gefährden.
    Und wenn die Demokratie dann in diesem Sinne gefesstigt ist,dann kann sie immer noch abgeschafft werden,und zwar durch den Aufstand des Volkes gegen die Regierenden.Doch genau das werden Nazis wie die NPD niemals schaffen,weil die eben nur einen minimalen Prozentsatz an Unterstützung erlangen.Deswegen versuchen sie wie Ratten,das veraltete System mit seinen eigenen Waffen zu schlagen,wir müssen etwas dagegen tun!SO-Fertig!

  23. Bild von Leniii

    Gute Frage, was macht man mit diesen plakaten / aufschriften...
    ????

    -> hat jemand den kinofilm "die Welle" geguckt????

  24. Bild von Goggels

    2. @Oh....: was wäre bitte eine Demokratie, in der die Leute nicht ihre Meinung verkündigen dürfen? Richtig! Gar keine! Also versucht mal lieber die Leute mit demokratischen Mitteln zu überzeugen oder lasst es bleiben! Gerade als Demokrat, für was ihr euch ja alle haltet aber keiner es wirklich ist, solltet ihr die Meinungen der anderen akzeptieren!

    Lieber Goggels, das Thema "(Links-)Extremismus" wird in diesem Thread diskutiert: "Gegen Extremismus allgemein". Außerdem musste ich Teile Ihre Beitrages löschen, da sie nicht den Diskussionregeln entsprachen. In diesem Thread geht es um das Thema der Plakatwerbung, dabei soll es auch bleiben. // Moderator_VR

  25. Bild von Ensiferum

    Liebe/r Ensiferum, leider mussten wir Ihren Beitrag löschen, da er nicht unseren Diskussionsregeln entsprach. // Moderator_VR

  26. Bild von ärztefan

    wenn ich naziwahlplakate sehe dann entfern ich die oder ich male den nazischeiß mit edding über

  27. Bild von Simon J. 90

    Ich finde es auch das man sich gegen den rechtsextremismus stellen muss und ihn so gut wie möglich bekämpfen [...] Man kann aber auch zu Konzerten gehen die gegen Rechts sind

    Lieber Simon J. 90, leider mussten wir einen Teil Ihres Beitrags löschen, da er nicht unseren Diskussionsregeln entsprach. // Moderator_VR

  28. Bild von hanswurst

    Das Entfernen von Wahlplakaten hat nichts mehr mit Demokratie zu tuen.
    Zu einer Demokratie gehört Wahlkampf.
    Wenn du Wahlplakate entfernst, was unterscheidet dich dann noch von Nazis?

  29. Bild von rawhead

    Mich unterscheidet dann immernoch, dass ich keine Ausländer oder andere ethnische Gruppen verurteile und verfolge.

    An meiner Schule ist es extrem schlimm, an jeder Straßenlaterne kleben Aufkleber der "Nationalen Autonomen", dem zweitgrößten Lachverein den die Nazis je erfunden haben (der größte sind die Nationalen Anarchisten).

    Teile dieses Beitrags wurden gelöscht, da sie nicht unseren Diskussionsregeln entsprachen. // Moderator_MO

  30. Bild von Leniii

    Ich finde die Entscheidung schwierig, Wahlplakata aubzumachen oder nicht..! Denn jeder ein Recht auf eigene Meinung, aber wenn die "Meinung" zur Gefährlichkeit werden kann, dann ist das auch nicht richtig...!!!!!!!!!!!!!
    Aber es gibt ja solche und solche Rechte....

  31. Bild von BliBlaBlub

    also ich denke kaum das wenn du die plakate abreist oder so, dass es dan besser wird .. es gibt ja bestimmt noch viel mehr.. & besser macht es dich auch nicht. Obwohl ich das persöhnlich viellt sogar selber abmachen würde.

  32. Bild von Bastian

    Man sollte keine Plakate selbst wenn es Plakate der Nazis sind anhängen oder bemalen, weil wir in einem Land leben wo jeder seine Meinung äußern darf und sollte!
    Ich bin außerdem der Meinung das derjenige der das Plakat abreist kein bisschen besser ist als derjenige der es aufgehängt hat. Natürlich sind die meisten Plakate Populistische Nationale Propaganda aber wäre die Gesellschaft komplett aufgeklärt würden sie die Propaganda nicht glauben und die Plakate einfach ignorieren!

  33. Bild von Hier.Und.Jetzt

    Das entfernen von Wahlplakaten ist nicht erlaubt!!!
    Was stand denn "ausländerfeindliches" auf dem Plakat, was du gesehen hast???
    Wer die Meinung anderer nicht zulässt, ist Faschist!!!Und somit kein stück besser als die Leute, gegen die ihr hier seid

  34. Bild von rawhead

    Edit: Was so ausländerfeindliches auf den Plakaten ist? Nun, das beste Beispiel ist ein Wahlplakat der NPD, auf welchem ein Deportionszug aus der NS Zeit zu sehen ist. Unten drunter steht groß und fett "Gute Reise." Lieber USer, bitte fügen Sie Belege für ihre Behauptungen an. Moderaor_Sm

  35. Bild von rawhead

    Lieber Moderator, da ist Ihr Beleg. Es ist zwar nicht das Plakat das ich angesprochen habe aber ich denke es ist doch sehr eindeutig:

    http://www.demokratie24.de/wp-upload/Image/20...

    http://trotzdem.blogsport.de/images/npd_schae...

  36. Bild von Tobias

    @35

    Wo ist denn da auf dem 1. Plakat ein Deportationszug aus der NS Zeit zu sehen? Sie verbreiten hier Falschmeldungen und Propaganda!

    Das 2. Plakat ist einem Plakat der Schweizerischen Volkspartei nachempfunden. Diese Partei wurde von ca. 30% aller Schweizer gewählt. Wollen Sie nun behaupten, daß 30 % der Scheizer Rechtsradikale sind?

  37. Bild von Elton

    Sehe ich ebenso wie 36!
    Aber das ist anscheinend normal geworden. Findet man keine Leiche stiftet man Leute dazu an, sich eine vorzustellen.

    Back to Topic:
    Die NPD ist nunmal eine in Deutschland erlaubte Partei, die genauso wie die SPD oder die LINKE an Schulen Plakate aufstellen darf. Sowas nennt man das Recht auf Äusserung seiner Meinung in Bild und Schrift!

  38. Bild von aicha

    mal was anderes was ist mit Graffitis darf ich die übermalen oder ist das dann auch wieder Beschädigung öffentlichen Eigentums

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